SPD, Grüne und Linke in Berlin beginnen Sondierungen für mögliche Regierung
Etwa zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben die SPD, die Grünen und die Linke in Berlin Gespräche über eine potenzielle Koalition begonnen. Im Berliner Haus der Statistik am Alexanderplatz traten die Spitzenkandidaten Steffen Krach (SPD), Werner Graf (Grüne) und Kerstin Wolter, die Landesvorsitzende der Linken, vor die Presse. Für die Gespräche legten die drei Parteien einen gemeinsamen Ansatz zur Bekämpfung von Antisemitismus und organisierter Kriminalität vor. Wolter betonte, dass Antisemitismus in Berlin keinen Platz habe und bezeichnete das Existenzrecht Israels als unverhandelbar. Während die Maßnahmen gegen Antisemitismus weitgehend positiv bewertet werden, birgt die geplante Kommission laut dem Autor auch Risiken. Die Gespräche sind der Auftakt für die Verhandlungen zur Regierungsbildung in der Hauptstadt.
Key facts
- SPD, Grüne und Linke wollen in Berlin über die Bildung einer Regierung verhandeln.
- Die Sondierungen begannen zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus.
- Die Spitzenkandidaten Werner Graf (Grüne) und Steffen Krach (SPD) sowie Linke-Landesvorsitzende Kerstin Wolter verkündeten den Beginn der Sondierungen.
- Die Verkündung fand im Berliner Haus der Statistik am Alexanderplatz statt.
- Voraussetzung für die Gespräche ist ein gemeinsamer Plan zum Umgang mit Antisemitismus und zu organisierter Kriminalität.
- Kerstin Wolter sagte, Antisemitismus habe in Berlin keinen Platz, und nannte das Existenzrecht Israels unverhandelbar.
- Der Plan gegen Antisemitismus wird großteils als sinnvoll bewertet, doch eine geplante Kommission birgt Risiken.
- Das Thema darf nach Einschätzung des Autors eine zentrale Frage nicht verdrängen.
Entities
Artists
- Werner Graf
- Steffen Krach
- Kerstin Wolter
- Sebastian Baehr
Institutions
- SPD
- Grüne
- Linke
- Abgeordnetenhaus
- Haus der Statistik
- Die Linke
- Freitag
Locations
- Berlin
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