Sozialproteste gegen Merz: Lehren aus Hartz IV und Brandmauer-Protesten

Der Freitag analysiert die aktuelle politische Lage in Deutschland, in der die Bundesregierung eine aggressive neoliberale Politik verfolgt, die AfD in Umfragen zulegt und die Linke zu Sozialprotesten aufruft. Der Autor Sebastian Baehr zieht Lehren aus den Hartz-IV-Protesten, dem „heißen Herbst“ 2022 und den Brandmauer-Protesten. Er warnt davor, dass die Politik der Regierung – Zerschlagung des Sozialstaats, längere Arbeitszeiten, Ausbremsen der Klimatransformation – vor allem Angst verbreitet und der AfD nützt. Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern könnten einen Wendepunkt darstellen. Der Text reflektiert über Fehler, die eine neue Protestbewegung vermeiden sollte, um wirksam zu sein.